23.10.2023 / Lesezeit: 3 Minuten
Während des Genehmigungsverfahrens:
terranets bw erläutert Bürger:innen die Antragsunterlagen.
Um den bestmöglichen Trassenverlauf von Mannheim über Heddesheim, Ladenburg, Edingen-Neckarhausen, Dossenheim, Heidelberg, Eppelheim, Leimen, Gaiberg, Wiesloch, Mauer, Meckesheim, Spechbach, Epfenbach, Helmstadt-Bargen und Neckarbischofsheim bis nach Hüffenhardt zu ermitteln, war terranets bw in den vergangenen zwei Jahren im intensiven Austausch mit den betroffenen Kommunen und Bürger:innen.
Mit dem Antrag auf Planfeststellung hat terranets bw der zuständigen Genehmigungsbehörde, dem Regierungspräsidium Karlsruhe, die Planung übergeben, in die viele Hinweise aus der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangen sind.
Seit dem 25. September 2023 können die Antragsunterlagen, die den grundstücksscharfen Trassenverlauf enthalten, auf der Website des RP Karlsruhe online eingesehen werden:
Aktuelle Planfeststellungsverfahren - Regierungspräsidium Karlsruhe (baden-wuerttemberg.de)
Die Unterlagen liegen zudem für vier Wochen in den Rathäusern der Städte und Gemeinden aus, die von der Leitungstrasse betroffen sind. Bis zum 24. November 2023 können all jene, deren Belange durch das Vorhaben berührt werden, schriftlich oder mündlich in einem Termin „zur Niederschrift“ vor Ort ihre Stellungnahme beim RP Karlsruhe oder bei der jeweiligen Gemeinde einbringen.
Anfang Oktober startete auf dem Abschnitt der SEL im Regierungsbezirk Karlsruhe der Erwerb der Wege- und Leitungsrechte, das Einholen der für Bau und Betrieb erforderlichen privatrechtlichen Genehmigungen und Befugnisse. Dabei gehen wir auf alle betroffenen Eigentümer:innen zu, um rechtsgültige Vereinbarungen mit ihnen zu treffen. Beim Wegerechtserwerb unterstützt uns der Dienstleister DMT Engineering Surveying aus Herne.
Vom Bau betroffene Eigentümer:innen und Bewirtschafter:innen erhalten ein Schreiben mit einer Information zum Vorhaben, dem Angebot und den Vertragsunterlagen. Der Versand der Erstanschreiben an die Eigentümer:innen begann Anfang Oktober. Die Schreiben werden gestaffelt versandt. D.h. auch die Gesprächsangebote werden voraussichtlich über mehrere Monate ausgesprochen und angenommen werden.
Auch während dem Genehmigungsverfahren ist terranets bw die transparente Information über den aktuellen Planungsstand wichtig.
terranets bw stellte den geplanten Trassenverlauf in Gremien entlang der SEL vor. Am 27. September 2023 nutzten zudem rund 40 Personen die Gelegenheit, Fragen zu den Antragsunterlagen im direkten Gespräch beim Infomarkt in Leimen zu klären. Beim Infomarkt in Heidelberg machten rund 30 Personen vom Angebot der terranets bw Gebrauch, mit Expert:innen ins Gespräch zu kommen.
Maren Raubenheimer, Projektleiterin im Abschnitt Mannheim-Hüffenhardt, war sowohl mit der Resonanz als auch mit der Art des Austausches zufrieden: „Wie auf allen bisherigen Infomärkten entlang der SEL verliefen die Gespräche sehr konstruktiv. Auch aus dem Austausch in Leimen und Heidelberg nehmen wir wertvolle Hinweise mit. Daneben meldeten Eigentümer:innen bei den Veranstaltungen zurück, dass bisher nicht alles reibungslos gelaufen sei. Gerade im Hinblick auf die Information der Betroffenen zur Baugrunduntersuchung und den Rohrlagerplätzen werden wir zukünftig stärker auf eine direkte Ansprache der Betroffenen achten. Daneben haben wir uns dafür entschieden, einen Auszug der Antragsunterlagen zusätzlich auf der Website der SEL zu veröffentlichen, um Betroffenen den Zugang noch komfortabler zu gestalten.“
Die Besucher:innen interessierten sich besonders für den geplanten Trassenverlauf, die Übersicht aller betroffenen Grundstücke sowie die Detailansicht zur Betroffenheit der Grundstücke. Diese Unterlagen hat terranets bw nun als Auszug der Antragsunterlagen auf der Website veröffentlicht:
Auszug: Geplanter Trassenverlauf der SEL
Anschließend führt das Regierungspräsidium Karlsruhe einen Anhörungstermin durch, prüft anschließend alle eingegangenen Stellungnahmen, wägt diese ab und wird dann mit dem Planfeststellungsbeschluss die Bau- und Betriebsgenehmigung für die SEL erteilen.